6. Livesendung von Viktoria – 17.02.2013 – Faschismus, was ist das eigentlich?


Hier findet ihr die Live-Sendung auf YouTube.

1. Zusammenfassung der Geschehnisse der letzten Woche, politisch, wirtschaftlich, sozial, bezogen auf Deutschland, Europa und die Welt.

International:

– Spanien: In Spanien ist die nächste, große Welle der Demonstrationen gestartet. Gestern waren wieder Millionen von Menschen auf den Straßen, gegen Zwangsräumungen. Mit einer Unterschriften-Aktion in der sie 1,5 Millionen Unterschriften gegen Zwangsräumungen sammelten, konnte die spanische Bevölkerung die Regierung dazu bringen, umzudenken. (http://uhupardo.wordpress.com/2013/02/12/15-millionen-unterschriften-zwingen-regierung-zum-umdenken/)

Während der Demonstrationen gestern wurden erneut zahlreiche Banken „verschönert“. So unter anderem die Santander-Bank, bei der aus dem Schriftzug „Santander“ die passenden Buchstaben entfernt wurden, so dass der Schriftzug „Satan“ stehenblieb.

Besorgniserregend sind die steigenden Zahlen der sogenannten Selbstmorde in Spanien wegen Zwangsräumungen. Sogenannt deshalb, weil es im Grunde ein Mord ist, durchgeführt durch die Regierung des Landes. (http://bodenfrost.wordpress.com/2012/12/15/chronik-der-angekundigten-tode-selbstmorde-in-spanien/)

– Italien: In Italien gab es am 15.02.2013 heftige Studentenproteste. Dabei wurden zahlreiche Banken mit Farbe und Plakaten umgestaltet. Es ging um die Kürzungen und die Privatisierung im Bildungssystem. Leider habe ich keine Quelle dazu gefunden. Die Informationen habe ich auf Twitter gefunden.

– Ägypten: In Ägypten ist es zu erneuten Protesten gekommen, in denen die Polizei und die Armee dazu aufgefordert wurden, die Verantwortlichen für die zahlreichen Toten zu benennen und zur Verantwortung zu ziehen. Außerdem wurde mehrfach der Präsidentenpalast von Morsi angegriffen.

Auch in Ägypten wurde „One Billion Rising“ veranstaltet, so wie in vielen anderen Ländern der Welt. Der Tag sollte international dazu dienen, auf die Gewalt gegen Frauen aufmerksam zu machen. Auch in zahlreichen deutschen Städten gab es Veranstaltungen, die sogar von der Mainstream-Presse erwähnt wurden.

– Griechenland: In Griechenland wurde am 15.02.2013 versucht, das Skaramanga, ein besetztes Haus, welches im Dezemer geräumt wurde, wiederzubesetzen. Der Versuch scheiterte, es gab 50 Verhaftungen. Außerdem ist zu vermuten, dass es erneut zu Folterungen durch die Polizei gekommen ist. (https://linksunten.indymedia.org/de/node/78924)

Ebenfalls wurde eine Fabrik, die seit 2011 besetzt ist, in ein Kollektiv umgeformt und die Arbeiter begannen in Eigenregie mit der Produktion. (http://enough14.org/2013/02/11/greece-thessaloniki-viomichaniki-metaleftiki-eroffnet-und-beginnt-mit-der-produktion-in-den-handen-der-arbeiter/)

Deutschland:

– Dresden: In Dresden blockierten ca. 10.000 Menschen einen Naziaufmarsch und sorgten unter anderem mit einer Menschenkette dafür, dass die Neonazis nicht durch die Stadt marschieren konnten. Obwohl die Polizei im Vorfeld angekündigt hatte, den Nazis nicht den Weg freizuprügeln, kam es doch zu Polizeiattacken auf Antifaschist_Innen. (http://www.dresden-nazifrei.com/)

– Mannheim: Auch in Mannheim sorgten mehrere tausend Menschen für eine Verhinderung eines Naziaufmarsches. In Mannheim gingen die Antifaschist_Innen sehr geschickt vor. Sie blockierten bereits die Zufahrtswege und sorgten damit dafür, dass die Nazis nicht einmal in die Stadt hineinkamen. Die Kundgebund der Nazis fand mit 6 Personen statt. (http://de.indymedia.org/2013/02/341656.shtml)

– Cottbus: In Cottbus wurde ebenfalls ein Naziaufmarsch verhindert. In vier Stunden kamen die Neonazis 900 Meter, mehr nicht. (http://cottbus-nazifrei.info/)

– Berlin: In Berlin wurde gestern (16.02.2013) gegen den Polizeikongress demonstriert. Die Demonstration war nicht angemeldet und erwartungsgemäß sprengte die Polizei die Demo bereits nach einigen Metern durch Polizeigewalt. Dies hatte zur Folge dass ca. 1000 Menschen in Berlin Kreuzberg in kleineren Gruppen durch die Straßen zogen und mehrere Banken angriffen, Barrikaden bauten und Polizeiautos anzündeten.

– Frankfurt am Main: Über 600 Leute demonstrierten spontan am 14.02.2013, nach der gerichtlich akuten Räumungsdrohung gegen IVI (institut für vergleichende Irrelevanz), einem der letzten besetzten Häuser in der Region. Danach kam es zu Krawallen in Luxus-Einkaufsstraßen und gentrifizierten Vierteln. Banken, Immobilien- und Sicherheitsfirmen wurden massiv attackiert. Auch die Polizei wurde angegriffen und erfolgreich zurückgeschlagen. Außerdem gab es 3 neue Besetzungen, von denen eine noch steht! (https://linksunten.indymedia.org/de/node/79054)

2. Bekanntgabe von anstehenden Terminen, Demos, Aktionen, Vorführungen, usw.

-22.02.2013 „Wir Bleiben Alle“-Demo im Rahmen des 23. Hausgeburtstages der Köpi in Berlin, 17:00 Uhr, Köpenicker Straße 137

– 23.02.2013 #iRUN-Aktion in Düsseldorf, am Marktplatz 1, vor dem Rathaus, 15:00 Uhr. Mobi-Video drehen für „Ihr Repräsentiert Uns Nicht“ und Aktion gegen Gentrifizierung

– 24.02.2013 Demo gegen den Transport von „Versuchstieren“ durch Air France/KLM in Hamburg, 15:00 – 18:00 Uhr, Terminal 1, Hamburger Airports (http://demoplaner.de/demos/details/1166-Demo%20gegen%20den%20Transport%20von%20%E2%80%9EVersuchstieren%E2%80%9C%20durch%20Air%20France/KLM.html)

– 05.03.2013 In Chemnitz den Naziaufmarsch verhindern, nähere Informationen liegen noch nicht vor. (http://demoplaner.de/demos/details/1147-Naziaufmarsch%20in%20Chemnitz%20verhindern,blockieren,sabotieren!.html)

– Letzte Aprilwoche: Wuppertal, bundesweiter Kongress mit verschiedenen Themenfeldern zu den sozialen Kämpfen, 28.04.2013 überregionale Veranstaltung zum Thema Krise und aufkommenden Faschismus in Griechenland mit Gästen aus der Athener Antifa, 40 Jahre AZ Wuppertal, 30.04.2013 Nachttanzdemo, 01.05.2013 27. autonome, revolutionäre Erste-Mai-Demo

– Occupy Zeitung: http://occupy99.de/2013/02/ausgabe-7-marz-2013/ (kostenlos zum Download)

3. Vorlesen von Nachrichten, die mir geschickt wurden, damit sie in die Sendung eingebaut werden.

Patricia schickte mir auf Facebook einen Link, der sie sehr schockiert hat. Ein Foto, welches von der Facebook-Seite von „Echte Demokratie Jetzt“ geteilt wurde. Darauf zu sehen ein Banner von der Naziblockade in Dresden mit dem Titel: „Zu Risiken und Nebenwirkungen von Nazi-Aufmärschen lesen Sie ein Geschichtsbuch oder fragen Sie ihre Großeltern.“

Was Patricia schockierte, waren die Kommentare unter dem Bild, von denen ich jetzt einige zitieren möchte: Matze de Hammer schreibt: „nur mal so Interessehalber. Wie passen eigentlich die Rechten in die „Echte Demokratie“? Also nicht dass ich jetzt mit Rechts sympathisiere, aber wie passt ein vorgehen gegen Rechts mit der demokratischen Grundmeinung zusammen?“

Matze de Hammer schreibt: „Mikko Du wirst lachen, aber links und rechts stehen näher beieinander als sie der Demokratie nahe stehen. Im übrigen wurde viele Dinge die sehr sozial sind im 3. Reich unter den Nazis eingeführt. Huch jetzt muss ich aufpassen, sonst bin ich gleich wieder ein Nazi. Und meine erste Frage war auch anders herum gemeint. Sprich wie kann man den Gedanken an „echte Demokratie“ mit dem Vorgehen gegen Rechts vereinen? In einer Demokratie, das sagt schon das Wort, sollte jede Meinung einen Platz haben. Sonst ist es nur ein Phrase…“

Klaus Schalau schreibt: „Rechtes Ansichten stellen keine Meinung dar, sondern ist menschenverachtendes Gedankengut. Wer dies verneint war einfach noch nicht Opfer anderer Menschen Angst und Dummheit – wurde noch nicht aufgrund der Augen/Haar/Hautfarbe an die Wand gestellt. Wer sagt er habe einfach nur eine rechte Meinung auch der ist in meinem Augen gleichzustellen mit den braunen Hemden. Nein zur Feigheit der Rechten, ja zum Leben!Klaus Schalau Rechtes Ansichten stellen keine Meinung dar, sondern ist menschenverachtendes Gedankengut. Wer dies verneint war einfach noch nicht Opfer anderer Menschen Angst und Dummheit – wurde noch nicht aufgrund der Augen/Haar/Hautfarbe an die Wand gestellt. Wer sagt er habe einfach nur eine rechte Meinung auch der ist in meinem Augen gleichzustellen mit den braunen Hemden. Nein zur Feigheit der Rechten, ja zum Leben!“

Philipp Fuhrmann schreibt: „was für ein antideutsches, vaterlandsloses nestbeschmutzergesindel!!!! die merken doch garnix mehr, hauptsache gegen deutsche, widerlich dieses pack, dass sich anständigen prodeutschen normalbürgern in den weg stellt!!!!“

Schockierend war aber für mich vor allem die Tatsache, dass die Seite „Echte Demokratie Jetzt“ weder Kommentare löschte, noch dazu Stellung nahm. Nach der Auffassung mancher Occupisten geht Meinungsfreiheit so weit, dass alle Meinungen toleriert werden müssen und das Löschen von Kommentaren setzen sie mit Zensur gleich. Dass das Tolerieren von Intoleranz aber der Intoleranz selbst zuträglich ist, also man mit der Toleranz von Intoleranz diese nur fördert, ist diesen Menschen wohl nicht klar. Faschismus und Rassimus sind keine Meinung, sondern ein Verbrechen. Ich habe die Seite „Echte Demokratie Jetzt“ um eine Stellungnahme gebeten und werde euch auf dem Laufenden halten.

(https://www.facebook.com/permalink.php?story_fbid=338110246307423&id=210471548985466)

4. Interview mit einem Aktivisten:

– Stell dich doch kurz vor und erzähl uns etwas von deiner Laufbahn als Aktivist.

– Welche Erfahrungen hast du mit Nazis in der Vergangenheit gemacht?

– Glaubst du, dass es in Deutschland eine Tendenz nach rechts gibt?

– Was glaubst du, sind effektive Mittel um die Bevölkerung von einem Rechtsruck abzuhalten?

– Wie ist deine Definition von Faschismus?

5. Offene Diskussionsrunde:

Was ist Faschismus?

Definition des Dudens:

  1. (Politik) nach dem Führerprinzip organisierte, nationalistische, antidemokratische, rechtsradikale Bewegung, Ideologie
  2. (Politik) auf dem Faschismus (2a) basierende totalitäre Herrschaftsform

Der Antikomiternpakt:

Der Antikominternpakt 1936 war ein völkerrechtlicher Vertrag zwischen dem Deutschen Reich und dem Japanischen Kaiserreich zur Bekämpfung derKommunistischen Internationalen (Komintern). 1937 trat Italien dem Pakt bei, weitere Länder folgten. (http://de.wikipedia.org/wiki/Antikominternpakt) Dies ist ein Beleg dafür, dass Faschisten sehr wohl international zusammenarbeiteten, wenn sie einen gemeinsamen Gegner hatten.Auch wenn dem Faschismus natürlich in erster Linie nationalistische Interessen zugrunde liegen, ist es erwiesen, dass der Faschismus auch international agiert, sowohl damals als auch heute. Beweise dafür finden sich zu hauf. Man nehme das international vernetzte Blood and Honour Netzwerk, welches verschiedene, rechtsradikale Gruppierungen über die Musikbranche miteinander in Kontakt bringt. Auch die NPD ist mit ihren Schwesterparteien in anderen Ländern verbunden und kooperiert bei Veranstaltungen. Entgegen des Mythos war auch der Nationalsozialismus keine „innerdeutsche“ Angelegenheit. Vielmehr waren internationale Konzerne bei der Finanzierung des Parteienapparats NSDAP beteiligt. Sie hatten vor allem Interesse an einem großen Binnenmarkt für Europa und sahen in Hitler die Chance diesen umzusetzen. Auch der Krieg war durchaus im Interesse einiger Rüstungsfirmen. Hierbei sollte man allerdings erwähnen, dass es diesen Konzernen weniger um den Faschismus ging, als vielmehr um die Umsetzung ihrer Interessen. Den Faschismus nahmen sie sozusagen in Kauf. Nichts desto trotz bleibt ihre Verantwortung dadurch natürlich erhalten. Dies ist auf keinen Fall eine Abschwächung oder Entschuldigung der deutschen Verantwortung an den im zweiten Weltkrieg begangenen Verbrechen an der Menschheit. Aber es schlüsselt auf, wie viel den internationalen Lenkern der Welt ein Menschenleben wert ist.

Faschismus wird auf viele verschiedene Weisen definiert. Für mich persönlich liegt der Fokus vor allem darauf, dass sich eine Gruppe von Menschen über die andere stellt. Dies kann sowohl festgemacht werden, an der Nationalität der Gruppen, als auch an deren Glaubensrichtungen. Aber eine moderne Version des Faschismus, weswegen auch der internationale Gedanke immer wichtiger wird, kommt für mich vor allen Dingen in der Diskriminierung derjenigen daher, die wenig oder nichts verdienen. Die soziale Schere, die sich immer weiter öffnet, diskrimiert einen Teil der Bevölkerung. Dies geschieht nicht nur dadurch, dass man ohne Geld am öffentlichen, sozialen Leben immer weniger teilhaben kann, sondern auch durch die Stigmatisierung durch die Mainstream-Presse; „faule Arbeitslose“.

Im Grunde liegt dem Faschismus das „Schuldige-Finden-Prinzip“ zugrunde. Man sucht für eine schlechte Situation einen Schuldigen. Dieser wird dann verantwortlich gemacht und die Massen werden gegen ihn aufgehetzt. Da die wahre Schuld aber in meinen Augen beim Kapitalismus liegt und dieser alles daran setzt um unerkannt zu bleiben, was die Schuld-Frage angeht, liegt für mich der Schluss nahe, das kapitalistische System selbst als faschistisches zu sehen. Dabei ist noch zu erwähnen, dass der Kapitalismus sehr anpassungsfähig ist. So folgt er keiner klaren Ideologie, außer seiner eigenen.

Links zum Thema Faschismus:Wikipedia – Faschismustheorie: http://de.wikipedia.org/wiki/Faschismustheorie

Politik-Lexikon: http://www.politik-lexikon.at/faschismus/

Faschismus in Frauenzeitungen, um aufzuzeigen, wie vielfältig der Faschismus ist: http://www.taz.de/!97571/

Youtube-Video: Was ist Faschismus?: http://www.youtube.com/watch?v=P3uYwbk0S2k

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Autor: ★ Victory ★ Viktoria ★

Politisch aktiv seit 2010, im Wandel schon seit immer... :-P Hier findet ihr einen bunten Mix aus politischen und "privaten" Texten. Die Themen sind breit gefächert, aber, wie ich finde, halbwegs gut sortiert. Daher stöbert einfach mal rum und sucht euch das aus, was euch gefällt. Für mich lassen sich mein Alltag und mein Privatleben nicht vom politischen Aktivismus trennen. Denn die kapitalistischen Bedingungen haben weitreichende Folgen für jeden von uns. Der Kampf für ein besseres Leben muss in den Alltag integriert werden. Ich spreche Deutsch, Englisch und nun auch Spanisch. Dies eröffnet mir ganz neue Möglichkeiten mich zu vernetzen und zu informieren. Aktuell interessiere ich mich vor allem für die EZLN in Mexiko und natürlich die spanischen Widerstandsbewegungen. Ich würde mich als dem Anarchismus nahestehende Person bezeichnen, glaube aber nicht an fertige Lösungen, sondern nur an Ansätze, die gemeinsam mit der Bevölkerung entwickelt werden müssen. Die antikapitalistische, fertige Lösung dem jetzigen System überzustreifen, würde bedeuten, dass sich eben nichts ändert, weil sich in den Köpfen der Menschen nichts geändert hat. Ein Umdenken und der Wandel des Einzelnen sind das Einzige, was uns davor bewahrt ins Verderben zu schlittern. Denn seien wir mal ehrlich, wenn wir so weitermachen, ist der Planet in ein paar hundert Jahren spätestens sowieso unbewohnbar. Schon mein ganzes Leben lang bin ich angeeckt, weil ich mich nicht fertigen Modellen unterwerfen wollte. In der Schule nicht, in der Uni nicht, im Berufsleben nicht und schon drei Mal nicht bei linken Gruppen und Strukturen. Doch genau die sind es, die vielfach auf eine übelst autoritäre Weise jeden neuen Gedanken im Keim ersticken. Denn schon längst sind auch linke Gruppen Teil des neoliberalen, kapitalistischen Systems. Dort werden neue Gruppen eben als Konkurrenz angesehen, erst Recht, wenn sie nicht die exakt selben Vorgehensweisen haben, wie man selbst. Für mich definiert sich links sein wie folgt: "Ich informiere mich möglichst umfassend zu einem Thema und versuche mir anschließend meine eigene Meinung dazu zu bilden. Doch wann immer sich mir die Möglichkeit bietet, noch mehr darüber zu lernen, werde ich das tun und parallel dazu immer wieder an meiner eigenen Meinung arbeiten. Das kann bedeuten, dass ich im Laufe der Zeit meinen Standpunkt zu Themen mehrfach ändere. Doch das ist nichts wankelmütiges, denn es beruht auf einer Weiterentwicklung. Die Welt befindet sich in einem immerwährenden Wandel und nur, wenn auch wir bereit sind uns zu wandeln, können wir erreichen, dass sich Dinge zum Besseren ändern. "Hab keine Angst einen offenen Geist zu besitzen. Dein Gehirn wird nicht wegfliegen." im Original: "No tengas miedo de tener mente abierta, tu cerebro no va a salir volando." Das Zitat wird der EZLN in Mexiko zugeschrieben.

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