#Blockupy – Der Versuch einer kritischen Auseinandersetzung mit kommerzialisiertem Protest


Zunächst einmal die Erklärung warum ich mich kritisch mit Blockupy auseinander setze. Ich will in keinem Fall Leute davon überzeugen dieses Jahr nicht nach Frankfurt zu fahren. Ich möchte nicht das Engagement einzelner Leute schmälern oder gar jemanden denunzieren oder diffamieren. Das Einzige was ich möchte ist zu kritischem Denken anregen. Mir missfällt die Konsumhaltung vieler Aktivist*Innen, die in Zeiten der digitalen Revolution alles retweeten und teilen, was ihnen vor die Nase kommt, jeden Aufruf unterstützen, ohne sich dabei zu fragen, wer oder was dahintersteckt und ob der/die Verfasser*In nicht eigentlich ganz andere Absichten als man selbst hat.

Blockupy

Ich wurde von vielen verschiedenen Leuten um eine deutliche Stellungnahme zu Blockupy gebeten und der will ich nun nachkommen. Das ist der Grund warum ich mich also öffentlich kritisch zu Blockupy äußere.

Blockupy 2012 – Für die einen ein großes Signal Richtung Kapitalismus und Politik, für die anderen ein bitter fehlgeschlagener Versuch an vergangene Erfolge aus der linken Protestkultur anzuknüpfen.

Bevor ich mich Blockupy 2013 widme, würde ich der Vollständigkeit halber erst einmal gern auf 2012 eingehen.

Ich war selbst nicht in Frankfurt dabei. Ich saß damals im Occupy Düsseldorf Camp rund um die Uhr vor dem Laptop, verteilte Informationen, Presseartikel, Livestreams, Tweets und Nachrichten im Netz, hielt Kontakt zu „unseren“ Leuten und organisierte Soli-Aktionen. Dadurch erhielt ich sofort einen recht guten Überblick über die Aktionen und die Vorgehensweise der Demonstrant*Innen und der Polizei.

Nach Blockupy 2012 gab es regional in NRW einige Nachbesprechungen und natürlich „private“ Gespräche mit Aktivist*Innen, die vor Ort dabei gewesen waren. Die Erfahrungen und Eindrücke waren so breit gefächert, dass es schier unmöglich ist ein Gesamtbild abzugeben. Da von den Organisator*Innen von Blockupy so gut wie ausschließlich die positiven Fassungen veröffentlicht wurden, konzentriere ich mich hier also auf die Kritik. Die Reihenfolge ist willkürlich.

1. Das Info-Telefon, welches Aktivist*Innen anrufen sollten, wenn sie Fragen hatten, wollte Infos haben und nicht ausgeben.

2. Getwittert wurde nur auf Deutsch. Ein Ding der Unmöglichkeit, wenn man bedenkt, dass zu europäischen Aktionstagen aufgerufen wurde, etliche Freund*Innen aus dem Ausland da waren und diese vollkommen im Regen stehen gelassen wurden. Bullenbewegungen, Aktionen, mögliche Schlafplätze, VoKü, all diese Informationen waren nur für die deutschen Demonstrant*Innen zugänglich.

3. Die Aussagen, die Blockupy eigentlich nach vorne bringen wollte, wurden von der Mainstream Presse nicht aufgegriffen. Stattdessen stand die Polizeigewalt im Fokus und der Ausnahmezustand der Stadt Frankfurt.

4. Koordinierte Aktionen fanden aufgrund der Verbotsorgie nicht statt. Wenn es zu Aktionen kam, so waren diese eigenständig und spontan von Aktivist*Innen organisiert worden und erreichten dementsprechend im Netz keine große Reichweite.

5. Es gab keinen Plan B. Da so gut wie alles von der Stadt Frankfurt verboten wurde und die Organisator*Innen darauf nicht eingestellt waren, irrten zahlreiche Demonstrant*Innen tagelang durch Frankfurt ohne genau zu wissen, wo sie schlafen konnten, Essen bekamen, etc..

6. Das Occupy Camp in Frankfurt, welches während der Blockupy-Aktionstage eigentlich als Basis fungieren sollte, wurde vorher geräumt. Eine Solidaritätsaktion seitens Blockupy blieb aus. Während der Räumung waren nur wenige Blockupy-Organisator*Innen anwesend.

Dies ist nur eine Auswahl der Dinge, die vielen Demonstrant*Innen sauer aufgestoßen sind. Natürlich ist es verständlich, dass Fehler passieren und das darf niemandem vorgeworfen werden. Doch es gab einige Nachbesprechungen, auf denen genau diese Dinge thematisiert wurden und man versuchte Blockupy 2013 anders aufzuziehen, damit diese Fehler im kommenden Jahr vermieden werden konnten. Auf einer dieser Besprechungen war ich selbst anwesend. Über zwei Tage gab es Ende letzen Jahres ein Treffen in Frankfurt, an dem mindestens 150 Leute teilnahmen und auf dem Blockupy 2013 vorbereitet werden sollte.

Doch interessanterweise wurde Kritik am Vorgehen in 2012 von den Organisator*Innen schlichtweg ignoriert. Die Pressemitteilung war bereits vor dem Treffen geschrieben worden und nur durch massiven Druck erklärten sich die Veranstalter*Innen bereit auch den 14. November, den Tag des internationalen Generalstreiks, in die PM mit aufzunehmen, der während der Veranstaltung lange besprochen worden war.

Auch andere Leute, die ein anderes Vorgehen als 2012 befürwortet hatten, erzählten mir ähnliches. Ihre Kritik wurde zwar angehört aber nicht bearbeitet. Schlussendlich wurde entschieden, Blockupy 2013 genau wie 2012 ablaufen zu lassen, nur verkürzt auf zwei Tage und mit „mehr zivilem Ungehorsam“. Wie der genau stattfinden sollte, da er ja schon 2012 kaum durchführbar gewesen war, aufgrund der massiven Polizeipräsenz, wurde nicht erörtert.

Kommen wir zu den konkreten Planungen für Blockupy 2013:

Das Blockupy Bündnis NRW trifft sich in regelmäßigen Abständen, um Solidaritäts-Aktionen, die Anreise und ähnliches zu besprechen. Es sind viele, verschiedene Gruppen aus dem ganzen Bundesland vertreten und ich schätze grundsätzlich die Kooperationsbereitschaft und das gemeinsame Engagement. Auch wenn ich nicht glaube, dass zwei Tage Aktionismus die Welt verändern können, so halte ich Blockupy grundsätzlich für ein wichtiges Zeichen, dass Protest in Deutschland gegen das kapitalistische System existiert.

Konkret wurde dann auf dem Treffen, auf dem ich anwesend war, eine Solidaritäts-Demonstration durch Köln besprochen, zum Institut der deutschen Wirtschaft am 18.05.2013. Interessanterweise stellten alle Teilnehmer*Innen gemeinsam fest, dass das Mobilisieren für Aktionen und Demos so gut wie überhaupt nicht mehr funktioniere. Trotz allem entschied man dann eine traditionelle Demonstration zu organisieren, anstatt wie von einigen Leuten, unter anderem von mir, vorgeschlagen, sich auf kleine, spontane, dezentrale Aktionen zu konzentrieren. Stattdessen wurde entschieden eine Demonstration + X (spontane, unangemeldete Aktionen am Rand der Demo) zu organisieren. Auch die Einwände von mangelnden Ressourcen um beides ordentlich vorzubereiten, wurden ignoriert.

Ich bot ebenfalls an ein Wiki und Pads bereitzustellen, da wir alle feststellten, dass die Treffen im realen Leben für die meisten von uns einen enormen Zeitaufwand bedeuteten und es nicht für alle möglich ist, an den Treffen teilzunehmen. Das Interesse daran war groß, auch wenn die meisten sich mit diesen Tools im Internet scheinbar nicht gut auskannten. Ich gab also meine E-Mail-Adresse bei den Organisator*Innen ab und wartete dann darauf, in den Verteiler aufgenommen zu werden.

Doch nichts passierte. Erst einige Wochen später, nachdem ein Freund von mir dann mehrmals darauf aufmerksam machte, dass ich immer noch nicht im Verteiler sei, erhielt ich eine E-Mail mit der kurzen Notiz, man hätte meine Adresse nicht lesen können. Nun, ich kann mich gut daran erinnern, wie ich meine Adresse aufgeschrieben habe; ich achte da nämlich ziemlich genau drauf, da ich selbst schon einige Verteiler erstellt habe und weiß wie ätzend es ist, wenn Adressen unleserlich hingekritzelt werden. Na ja, sei es drum. Fehler können passieren und das ist mit Sicherheit keiner der Gründe warum ich Blockupy kritisch gegenüber stehe.

Während ich darauf wartete in den Verteiler aufgenommen zu werden, erhielt ich von meinem Bekannten immer die neuesten Nachrichten über Blockupy und bekam dadurch auch mit, dass der Termin für die Demonstration in Köln völlig intransparent eine Woche vorverschoben wurde. Niemand konnte sagen, wer das jetzt entschieden hatte, die Gründe waren angeblich, dass der 18.05. ein Feiertag sei. Wohlbemerkt, Blockupy 2012 fand an einem Feiertag statt!

Mein Bekannter schickte eine E-Mail über den Verteiler und fragte nach, erklärte auch seinen Unmut über die intransparente Entscheidung, doch nichts passierte. Weder gab es eine klare Stellungnahme von den Organisator*Innen, noch empörte sich jemand anders auf der Mailingliste.

Die nächste Panne ließ nicht lange auf sich warten. Um den 1. Mai herum erschienen bei Facebook auf einmal seltsame Bilder: https://de-de.facebook.com/photo.php?fbid=158769634290083&set=a.138098039690576.30694.137067016460345&type=1&theater

„Antikapitalistisches Camp Blockupy Frankfurt – 5€ 1 x pennen“

Einige Aktivist*Innen, mich eingeschlossen, empörten sich sofort über den Tenor, der dort angeschlagen wurde. So hieß es unter anderem von einigen aus der Orga, ich zitiere jetzt mal frei aus dem Gedächtnis: „Die Spendenbereitschaft der Aktivist*Innen hat im letzten Jahr sehr zu wünschen übrig gelassen.“ & „Wer wirklich nichts hat, muss ja nicht zahlen.“ (Muss der/diejenige dann seinen Beleg von der Arge dort vorlegen, um nicht zahlen zu müssen?) & „Die Linkspartei, die letztes Jahr viele Kosten übernommen hat, kann das dieses Jahr nicht, weil sie sich im Wahlkampf befindet.“ (Also finanziere ich indirekt den Wahlkampf der Linken.)

Wie ich einigen Kommentaren auf Facebook entnehmen konnte, ist davon auszugehen, dass das Gelände für das Camp gemietet wurde. Das wird allerdings trotz zahlreicher Nachfragen von Blockupy selbst weder dementiert noch bestätigt. Auf der NoTroika-Seite heißt es, die Stadt hätte das Gelände zur Verfügung gestellt: http://notroika.org/camp.

In der Presse ist zu lesen, dass die Stadt über das Gelände gar nicht frei verfügen kann, sondern die Messefirma, zu der das Gelände gehört, das letzte Wort hat: http://www.fr-online.de/blockupy-frankfurt/blockupy-camp-blockupy-will-an-die-messe,15402798,22533784.html

Das Programm für die Aktionstage (http://notroika.org/camp/programm) liest sich teilweise wie das eines Rockfestivals. Meine Frage: Braucht man Konzerte und Bars in einem Protestcamp, wenn die Finanzierung für all das auf dem Rücken der Aktivist*Innen ausgetragen wird, die ja auch schon ihre Anreise finanzieren müssen? Wird Protest nicht genauso kommerzialisiert? Und verliert er nicht dadurch eigentlich seine Existenzberechtigung?

„Einmal antikapitalistischen Protest bitte!“ – „Ja, fünf Euro bitte!“

Die Kommunikation die von Blockupy betrieben wird, hat in meinen Augen nichts mit Basisdemokratie und Selbstorganisation von unten zu tun. Ganz im Gegenteil, da klüngelt ein ausgesuchter Kreis von Organisator*Innen und gibt nur die Informationen an die Öffentlichkeit heraus, die die Aktion und die Organisation derselben in gutem Licht dastehen lassen. Ob das absichtlich passiert, oder die Organisator*Innen schlichtweg in den Strudel des Neoliberalismus geraten sind, kann ich von hier aus nicht einschätzen. Erfahrungsgemäß wollen viele Protest, aber wenige sind bereit ihn zu organisieren. Die Schuld liegt also hier höchstwahrscheinlich nicht allein bei den Organisator*Innen.

Viele meiner ausländischen Kontakte haben aus mehreren Gründen ihre Teilnahme dieses Jahr verweigert. Für viele ist es schlichtweg zu kostenintensiv, die 5 Euro für eine Nacht schlafen im Camp noch nicht mal mit eingerechnet. Aus Spanien erreichte mich die Nachricht, dass viele dort Blockupy längst für eine Lobby-Organisation halten und ihre Arbeitsweise konträr zum spanischen, anarchistischen Organisationsmodell stehe.  Außerdem seien sie in die Vorbereitungen nicht involviert worden und hätten somit keinerlei Möglichkeit gehabt, Einfluss zu nehmen.

Ein weiterer Punkt den ich äußerst bedenklich finde ist das Herunterspielen von möglicher Gefahr durch gewalttätige Polizisten. Laut Blockupy werden dieses Jahr weit weniger Repressionen stattfinden, da die Polizei ja nach Blockupy 2012 für ihr unangemessenes Verhalten gerügt worden ist. Erstens ist das kein Argument dafür, dass dieses Jahr weniger Repressionen erfolgen werden, denn alle, die sich auf Demonstrationen bewegen, wissen wie unberechenbar die Polizei teilweise vorgeht. Zweitens gibt es genügend Tricks seitens der Polizei, wie sie Repressionen rechtfertigen, notfalls mit dem Einsatz von Agents Provocateur (http://de.wikipedia.org/wiki/Agent_Provocateur). Drittens sollte man sich grundsätzlich immer auf das „Worst-Case-Szenario“ vorbereiten, um nicht Gefahr zu laufen, unvorbereitet mit Repressionen konfrontiert zu werden.

Abschließend noch eine persönliche Einschätzung: Letztes Jahr hat in meinen Augen gerade die Verbotsorgie viele zur Demonstration am Samstag mobilisiert. Viele trauten sich nicht an den Aktionen des zivilen Ungehorsams teilzunehmen, aber die genehmigte Demonstration am Samstag war dann für viele eine gute Möglichkeit um der Stadt Frankfurt mitzuteilen, dass man den repressiven Umgang mit berechtigtem Protest nicht in Ordnung findet. Blockupy war damals etwas Neues, Aufregendes. Hinzu kommt, dass die Occupy-Bewegung letztes Jahr noch in vielen Städten aktiv war und viel zur Mobilisierung beigetragen hat.

Ich bin Netzaktivistin und auf zahlreichen Plattformen im Netz unterwegs. Dieses Jahr lese ich deutlich weniger von Blockupy als 2012. Die Gründe dafür mögen vielfältig sein, aber es lässt sich nicht leugnen, dass die große Aufmerksamkeit die Blockupy letztes Jahr auch durch die Mainstream-Presse erzeugte, bis jetzt nicht vorhanden ist.

Ich wünsche allen Aktivist*Innen dieses Jahr in Frankfurt ein erfolgreiches Blockieren und Demonstrieren und hoffe, dass wir die Blockade der EZB 2014 dann wieder gemeinsam, basisdemokratisch und kreativ vorbereiten können.

Passt auf euch auf und denkt immer dran: Anna und Arthur halten’s Maul!

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Autor: ★ Victory ★ Viktoria ★

Politisch aktiv seit 2010, im Wandel schon seit immer... :-P Hier findet ihr einen bunten Mix aus politischen und "privaten" Texten. Die Themen sind breit gefächert, aber, wie ich finde, halbwegs gut sortiert. Daher stöbert einfach mal rum und sucht euch das aus, was euch gefällt. Für mich lassen sich mein Alltag und mein Privatleben nicht vom politischen Aktivismus trennen. Denn die kapitalistischen Bedingungen haben weitreichende Folgen für jeden von uns. Der Kampf für ein besseres Leben muss in den Alltag integriert werden. Ich spreche Deutsch, Englisch und nun auch Spanisch. Dies eröffnet mir ganz neue Möglichkeiten mich zu vernetzen und zu informieren. Aktuell interessiere ich mich vor allem für die EZLN in Mexiko und natürlich die spanischen Widerstandsbewegungen. Ich würde mich als dem Anarchismus nahestehende Person bezeichnen, glaube aber nicht an fertige Lösungen, sondern nur an Ansätze, die gemeinsam mit der Bevölkerung entwickelt werden müssen. Die antikapitalistische, fertige Lösung dem jetzigen System überzustreifen, würde bedeuten, dass sich eben nichts ändert, weil sich in den Köpfen der Menschen nichts geändert hat. Ein Umdenken und der Wandel des Einzelnen sind das Einzige, was uns davor bewahrt ins Verderben zu schlittern. Denn seien wir mal ehrlich, wenn wir so weitermachen, ist der Planet in ein paar hundert Jahren spätestens sowieso unbewohnbar. Schon mein ganzes Leben lang bin ich angeeckt, weil ich mich nicht fertigen Modellen unterwerfen wollte. In der Schule nicht, in der Uni nicht, im Berufsleben nicht und schon drei Mal nicht bei linken Gruppen und Strukturen. Doch genau die sind es, die vielfach auf eine übelst autoritäre Weise jeden neuen Gedanken im Keim ersticken. Denn schon längst sind auch linke Gruppen Teil des neoliberalen, kapitalistischen Systems. Dort werden neue Gruppen eben als Konkurrenz angesehen, erst Recht, wenn sie nicht die exakt selben Vorgehensweisen haben, wie man selbst. Für mich definiert sich links sein wie folgt: "Ich informiere mich möglichst umfassend zu einem Thema und versuche mir anschließend meine eigene Meinung dazu zu bilden. Doch wann immer sich mir die Möglichkeit bietet, noch mehr darüber zu lernen, werde ich das tun und parallel dazu immer wieder an meiner eigenen Meinung arbeiten. Das kann bedeuten, dass ich im Laufe der Zeit meinen Standpunkt zu Themen mehrfach ändere. Doch das ist nichts wankelmütiges, denn es beruht auf einer Weiterentwicklung. Die Welt befindet sich in einem immerwährenden Wandel und nur, wenn auch wir bereit sind uns zu wandeln, können wir erreichen, dass sich Dinge zum Besseren ändern. "Hab keine Angst einen offenen Geist zu besitzen. Dein Gehirn wird nicht wegfliegen." im Original: "No tengas miedo de tener mente abierta, tu cerebro no va a salir volando." Das Zitat wird der EZLN in Mexiko zugeschrieben.

3 Kommentare zu „#Blockupy – Der Versuch einer kritischen Auseinandersetzung mit kommerzialisiertem Protest“

  1. Kleiner Nachtrag aus gegebenem Anlass.

    Als ich mich heute Morgen durch die Tweets klickte fand ich von See Red Düsseldorf einen Tweet der mich hoffnungsfroh stimmte: Noch mehr Blockupy-Banner in Düsseldorf 🙂 http://fb.me/2DNAgbJJF
    (https://twitter.com/srddorf/status/335295751087325184)
    Als ich allerdings einen Blick auf die Fotos warf, wurde mir spontan ein wenig schlecht.

    Auf den Bannern, die an mehreren Stellen in Düsseldorf aufgehängt worden waren, steht:
    „SEXY – NRW goes Blockupy“
    (http://www.anti-kapitalismus.org/wp-content/uploads/2013/05/bruecke-3.jpg)

    Gerade in der momentanen Zeit, wo von immer mehr Gruppen der Sexismus angeprangert wird, wirbt Blockupy NRW ausgerechnet mit Sex für eine kapitalismuskritische Demonstration?

    Nebenbei findet sich noch ein Artikel der Frankfurter Rundschau in meiner Timeline, aus dem hervorgeht, dass die Stadt Frankfurt wohl eine ähnliche Taktik wie letztes Jahr fährt und die Genehmigung für die Demonstration bisher nicht ausgestellt hat. Die Polizei prüfe die Gefahrenlage, heißt es. (http://www.fr-online.de/frankfurt/blockupy-frankfurt-blockupy-sorgt-sich-um-demo,1472798,22790622.html)

    Diese Entwicklung steht konträr zu den bisher von Blockupy verbreiteten Informationen, in denen es allesamt heißt, dass sowohl die Stadt Frankfurt als auch die Polizei sich dieses Jahr zurückhalten würden.

    Es bleibt spannend…

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