#DirenCologne, #occupygezi und der deutsche „Widerstand“

Gestern bin ich dem Aufruf der alevitischen Gemeinde Deutschland gefolgt und nach Köln gefahren, um meine Solidarität mit den sozialen Kämpfen in der Türkei zu zeigen. Im nun folgenden Text möchte ich weniger auf die Kundgebung und die verhinderte Demonstration eingehen, sondern vielmehr auf die so gut wie nicht in Erscheinung getretenen deutschen Gruppen bei Solidaritäts-Aktionen für OccupyGezi im Allgemeinen. Doch alles der Reihe nach. Als wir gestern um kurz vor 12 Uhr auf dem Heumarkt ankamen, war dieser bereits gut gefüllt. Zahlreiche Fahnen, Banner, Schilder, viele kreative Kostüme von den unterschiedlichsten Gruppen waren erkennbar. Wer sich diese genauer anschaut, kann schnell erkennen, ob eine Kaderorganisation vertreten ist, die klare, hierarchische Strukturen hat, oder ob eine Gruppe eher basisdemokratisch organisiert ist. Nehmen wir das Beispiel Fahnen:

Eine Kaderorganisation verteilt vor der Kundgebung/Demo Fahnen an seine Mitglieder*Innen und sammelt diese anschließend auch wieder ein. Das bedeutet im Normalfall, alle Fahnen sehen genau gleich aus, inklusive Fahnenstange. Eine eher basisdemokratisch organisierte Gruppe hat zwar oft gleiche, oder sehr ähnliche Fahnen, aber jedes Mitglied bastelt sich die Fahne selbst und hat dementsprechend eine eigene Fahnenstange.

Heumarkt = Taksim?

Was ich gestern auf dem Heumarkt in Köln sah war eine bunte Mischung von allem möglichen und genau das war es, was mich so glücklich stimmte. Warum? Weil es den Widerstand in der Türkei widerspiegelt. Carsi, die links-anarchistische Fußball-Fan-Szene von Besiktas kämpft gemeinsam mit Fußball-Fans aus anderen, eigentlich verfeindeten Fußball-Clubs. Neben ihnen stehen Kommunist*Innen, Reformer*Innen und eigentlich unpolitische Menschen. Sie stehen Seite an Seite im Tränengas, helfen sich gegenseitig und bauen gemeinsam Barrikaden. Und auf einmal fällt ihnen auf, dass sie alle Menschen sind. Sie wollen alle etwas ändern und obwohl sie unterschiedliche Auffassungen von der „Revolution“ haben, so sind die Ansichten des Anderen vielleicht doch ganz interessant und können für die eigene Weiterentwicklung genutzt werden, wenn man sich gegenseitig mit Respekt zuhört.

FDP & Grüne gegen Polizeigewalt?

Natürlich sind auch mir die kurz auftauchenden FDP-Fahnen gehörig auf die Nerven gegangen und natürlich ist mein Blutdruck in die Höhe geschossen, als ich Volker Beck von der Bühne sagen hörte, dass Polizeigewalt ein undemokratisches Mittel ist. Aber rechtfertigt mein hoher Blutdruck das Fernbleiben? Nein, ich finde nicht. Wären mehr deutsche Gruppen anwesend gewesen, hätte es zwischen diesen einen Dialog gegeben, hätte es das Treffen des „kritischen Blocks“ gegeben, hätte man dort z.B. eine Aktion gegen die Doppelmoral von SPD und Grünen organisieren können. Der Raum dafür war eindeutig gegeben. Man hätte sich geschlossen nach vorne drängen können und Volker Beck fragen können, ob seine Richtlinien denn auch innerhalb Deutschlands, bezogen auf Blockupy in Frankfurt, gelten würden? Man hätte die SPD darauf aufmerksam machen können, dass ihr Kanzlerkandidat Peer Steinbrück es gewesen ist, der vor einigen Jahren die Banken deregulierte und damit der sozialen Ungerechtigkeit, weswegen soziale Kämpfe nun mal häufig entstehen, Tür und Tor geöffnet wurde. All dies hätte man konstruktiv tun können, im Rahmen eines eher bürglichen Protestes wäre es sogar mehr als nötig gewesen. Und wir hätten wohl sogar Unterstützung der linken türkischen und kurdischen Gruppen bekommen, die immerhin nach der Absage der Großdemonstration eine Sponti mit ca. 5000-6000 Menschen starteten.

Der deutsche Widerstand im Abseits

Doch leider waren so gut wie keine organisierten linken Gruppen auf dem Heumarkt erkennbar. Es waren nicht mal viele deutsche Einzelpersonen anwesend. Warum ist das so? Der Hauptgrund vieler Antifa-Gruppen war wohl folgender: „Wenn auf dieser Kundgebung Menschen wie DGB-Chef Sommer sprechen dürfen, der für eine engere Zusammenarbeit von Gewerkschaft und Militär steht, dann kommen wir nicht.“ Natürlich ist es kritisch zu sehen, dass Menschen wie Sommer dort sprechen dürfen. Andererseits dürfte ich wohl auf keine Demo mehr gehen, würde ich diese Denkweise zu 100% konsequent durchziehen. Denn wann immer ich mich auf eine öffentliche Versammlung begebe, an der zunächst einmal jede/r teilnehmen darf (bei offenen Mikrofonen, die ich im Übrigen bevorzuge, darf dann sogar jede/r sprechen) laufe ich Gefahr mit Menschen unterwegs zu sein, die nicht meine Denkweise haben.

Warum sind viele Antifa-Gruppen so klein und zersplittert? Aus genau diesem Grund, denke ich. Auf der einen Seite wird Toleranz, Gleichberechtigung und Achtung voreinander ganz groß auf die eigene Fahne geschrieben, wenn es z.B. gegen Nazis geht. Auf der anderen Seite schließt man sich aber keiner Demo an, bei der nicht zu 100% die eigene Meinung kundgetan wird. Diese Art der Doppelmoral ist nicht besser, als die der Grünen, die die Polizeigewalt in der Türkei anprangern, aber zu Blockupy Frankfurt schweigen.

Ach ja, Blockupy. Gott sei Dank ist auf dem Label Blockupy kein Copyright. Dadurch war das Logo zumindest für mich einmal sichtbar, gestern in Köln. Denn die Organisator*Innen von Blockupy hatten es vorgezogen, sich gegen die europaweite Großdemonstration der alevitischen Gemeinde Deutschland auszusprechen, aus ähnlichen Gründen wie viele Antifa-Gruppen. Frei nach dem Motto: „Ihr habt euch auch nicht mit uns solidarisiert, als wir in Frankfurt im Kessel standen. Jetzt rächen wir uns!“ (mal überspitzt dargestellt) erreichten mich zahlreiche offizielle und inoffizielle Statements von Blockupy. Gott sei Dank gab es auch einige, die sich nicht darum kümmerten und ihre Blockupy Kanäle trotzdem zur Mobilisation nutzten.

Warum mich das so ärgert? Seit Jahren maulen die linken Gruppen darüber, dass sie in der Gesellschaft nicht ernst genommen werden, immer kleiner werden und ihre Handlungsfähigkeit verlieren. Sie scheinen dabei eine Sache nicht zu merken, nämlich dass es auch an ihnen selbst liegt. Sie halten ihre Strukturen geschlossen, machen es „Neulingen“ damit sehr schwer sich einzubringen. Sie wirken oft, als hätten sie die Weißheit mit den Löffeln gefressen, zeigen der dummen, konsumgesteuerten Gesellschaft, dass ihre antikapitalistische Sichtweise die einzig richtige ist und sind trotzdem empört darüber, dass niemand sie ernst nimmt, geschweige denn ihnen zuhört.

Warum ist gerade der deutsch-türkische Widerstand so wichtig?

In Deutschland leben ca. 6 Millionen Menschen mit migrantischem Hintergrund aus der Türkei. Eine unfassbare Zahl, die sich bisher aufsplitterte in Kurd*Innen, Alevit*Innen, Muslime, Linke, Gemäßigte, Unpolitische, usw.; eben genauso wie die deutsche Bevölkerung. Nur eines eint die meisten in Deutschland lebenden, türkischstämmigen Menschen: Sie mögen Erdogan nicht, sind durch die Freiheiten, die für sie in Deutschland selbstverständlich sind, natürlich auf Seite der OccupyGezi-Aktivist*Innen. (Das Wort „Freiheiten“ in Deutschland ist natürlich kritisch zu sehen, würde allerdings den Rahmen dieses Artikels sprengen.) Durch die Proteste in der Türkei sitzen in Deutschland auf einmal kurdische und türkische Gruppen an einem Tisch, die sich vorher nicht einmal angesehen haben. Sie überwinden ihre Vorurteile zwecks gemeinsamer Solidarität mit den Protesten in der Türkei. Eine sehr spannende Entwicklung, die eine große Kraft für den Widerstand in Deutschland bedeuten könnte. Ich erwähne noch mal: 6 Millionen Menschen in Deutschland!

Natürlich sind sowohl die Parteien, als auch gemäßigt linke Gruppen daran interessiert mit diesem neuen Protest in Deutschland zusammen zu arbeiten. Nur ausgerechnet diejenigen, die seit Jahrzehnten am lautesten nach der Revolution schreien, schweigen hierzu lieber und suhlen sich in ihren theoretischen Texten von einer besseren Welt und dem Kampf gegen das System. Und während sie sich gegenseitig immer wieder bestätigen und auf die Schulter klopfen, organisieren die türkischstämmigen Menschen in Deutschland gerade die größten, kämpferischsten und aussagekräftigsten Spontan-Demos, die von der Polizei mit einer Mischung aus Neugier und Skepsis, aber immer sehr freundlich, betrachtet werden. Kein Wunder, die Polizei weiß sehr gut, wie viele Menschen in Deutschland wohl auf die Straße gehen würden, käme es zu Polizeigewalt von deutschen Polizist*Innen gegen türkischstämmige Menschen. Und noch mal: 6 Millionen Menschen! Vermutlich würden aber die deutschen Linken selbst dann noch ihre Fahnen lieber aus ihren Fenstern hängen lassen, anstatt sie auf die Demo mitzunehmen, würden sie dort doch Gefahr laufen, sich selbst hinterfragen zu müssen.

Ein paar „private“ Worte…

Natürlich bezieht sich mein Text nicht auf alle linksradikalen Gruppen in Deutschland. Bevor mir jemand mit dem bösen Wort Verallgemeinerung kommt: Ausnahmen gibt es immer und natürlich gibt es weder „die Antifa“ noch den „linksradikalen Widerstand“ in Deutschland. Alle meine Aussagen beziehen sich also nur auf einen großen Anteil der linksradikalen und linken Gruppen und sind entstanden, nachdem ich in den letzten Wochen auf zahlreichen Solidaritätsveranstaltungen für die Türkei war, in vielen verschiedenen Städten und auch im Netz vieles verfolgt habe. Ich möchte hier niemanden persönlich angreifen, sondern viel eher zum Nachdenken und zur Reflexion anregen. Dadurch, dass ich mich keiner Gruppe zugehörig fühle und mich immer dort einmische, wo ich es gerade für notwendig halte, konnte ich in den letzten Monaten einen recht guten Überblick über viele verschiedene Gruppen erlangen. Momentan sind die Wuppertaler*Innen, die die Soli-Demos für OccupyGezi organisieren für mich die interessanteste Gruppe, denn sie arbeiten hochprofessionell auf der Straße, sind basisdemokratisch und offen und trotzdem ziemlich links. 😉

Update: Und natürlich sind auch türkische, alevitische und kurdische Gruppen durchaus kritisch zu betrachten. So gab es wohl auch von ihnen Absagen an deutsche Gruppen, gemeinsam kritisch bei der Großdemonstration in Köln aufzutreten.